Datenschutzerklärung

Persönlichkeitsrechte am eigenen Bild

Vorweg, der Tango gehört seit September 2009 zum Immateriellen Kulturerbe der Menschheit der UNESCO, und die Fotografien sind persönlicher Art und dokumentieren diesen Tango Argentino in Bild rein privat, zum Wohle der Tango Community, und deren Einverständniss.

Das Recht auf Vergessenwerden bzw. die Löschungspflicht nach DSGVO

Wenn Sie auf einem Bild zu sehen sind und das Bild soll entfernt werden, dann senden Sie bitte eine mail mit Angabe des Bildnamens, sowie (unbedingt!) mit der Zusicherung, das das "Das eigene Bild" ist! 

Dann wird das Bild unverzüglich von allen Datenträgern gelöscht. Im Wege der normalen Sicherungspflichten einer Agentur werden selbstverständlich Backups angefertigt. Diese werden im üblichen Turnus überschrieben, und damit sind die zu löschenden Bilddaten zuverlässig und zu vertretbaren Fristen auch aus der Sicherungsdatei entfernt. 

Im Zweifel gilt:
Die Nutzer sind für alle veröffentlichte Inhalte selber verantwortlich. TangoNordbayern/TangoFranken.de kontrolliert die eingestellten Inhalte Aufgrund ihrer Masse nicht.

Die Nutzer verpflichten sich im Einzelnen:

• bei der Nutzung des Dienstes keine Handlungen vorzunehmen, die die Rechte Dritter (einschließlich deren Persönlichkeitsrechte) verletzen;
• das Anbieten von Inhalten zu unterlassen, die gegen geltendes Recht verstoßen oder nach allgemeinen Anschauungen und letztinstanzlich der Entscheidung von TangoNordbayern/TangoFranken.de als tangofeindlich, rassistisch, sexistisch, antisemitisch, homophob, behindertenfeindlich, rechtsradikal oder sonstwie verwerflich anzusehen sind.

Stellungnahme des Bundesministerium des Innern (BMI) vom 14.Mai 2018

Gerne nehme ich vertiefend zu Ihren Fragen Stellung. Um Wiederholungen zu vermeiden, möchte ich jedoch eingangs erneut betonen, dass sich aus der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und den diese ergänzenden nationalen Gesetzen keine wesentlichen Änderungen der Rechtslage bei der Anfertigung und Verbreitung von Fotografien ergeben.

Das Anfertigen von Fotografien wird sich auch zukünftig auf eine – wie bislang schon – jederzeit widerrufbare Einwilligung oder alternative Erlaubnistatbestände wie die Ausübung berechtigter Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO) stützen können. Diese Erlaubnistatbestände (nach geltender Rechtslage Art. 7 der geltenden EU-Datenschutz-Richtlinie 95/46/EG i.V.m. den nationalen Umsetzungsgesetzen) decken seit vielen Jahren datenschutzrechtlich die Tätigkeit von Fotografen ab und werden in Art. 6 DS-GVO fortgeführt. Die Annahme, dass die DS-GVO dem Anfertigen von Fotografien entgegen stehe, ist daher unzutreffend.

Für die Veröffentlichung von Fotografien bleibt das Kunsturhebergesetz auch unter der ab dem 25. Mai 2018 anwendbaren Datenschutz-Grundverordnung erhalten. Es sind, wie ich bereits in meiner Antwort ausgeführt habe, keine Änderungen oder gar eine Aufhebung mit Blick auf die Datenschutz-Grundverordnung vorgesehen.
Die Ansicht, das Kunsturhebergesetz werde durch die DS-GVO ab dem 25. Mai 2018 verdrängt, ist falsch. Das Kunsturhebergesetz stützt sich auf Artikel 85 Abs. 1 DS-GVO, der den Mitgliedstaaten nationale Gestaltungsspielräume bei dem Ausgleich zwischen Datenschutz und der Meinungs- und Informationsfreiheit eröffnet. Das Kunsturhebergesetz steht daher nicht im Widerspruch zur DS-GVO, sondern fügt sich als Teil der deutschen Anpassungsgesetzgebung in das System der DS-GVO ein. Eine gesetzliche Regelung zur Fortgeltung des Kunsturhebergesetzes ist nicht erforderlich. Ebenso führen die Ansätze anderer Mitgliedstaaten, die sich in allgemeiner Form zum Verhältnis von Datenschutz und Meinungs- und Informationsfreiheit verhalten, in der praktischen Umsetzung nicht weiter und führen nicht zu mehr Rechtssicherheit.

Die grundrechtlich geschützte Meinungs- und Informationsfreiheit fließt zudem unmittelbar in die Auslegung und Anwendung der DS-GVO ein, insbesondere stellen sie berechtigte Interessen der verantwortlichen Stellen nach Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO dar. Die DS-GVO betont, dass der Schutz personenbezogener Daten kein uneingeschränktes Recht ist , sondern im Hinblick auf seine gesellschaftliche Funktion und unter Wahrung des Verhältnismäßigkeitsprinzips gegen andere Grundrechte abgewogen werden (Erwägungsgrund 4). Zu den von der DS-GVO in diesem Zusammenhang genannten Grundrechten zählt ausdrücklich auch die Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit.

DSGVO: Der Datenschutz und die Fotografie,
von lhr-law.de/magazin/datenschutzrecht/dsgvo-der-datenschutz-und-die-fotografie

Die Regelung
Gemäß Art. 6 Abs. 1 DSGVO bedarf die Verarbeitung personenbezogener Daten der Rechtfertigung. Personenbezogene Daten nach Art. 4 Ziff. 1 DSGVO vor, wenn sie sich auf eine „identifizierbare natürliche Person beziehen.“ Identifizierbar ist eine Person, wenn diese

„direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu Standortdaten oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen […] oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind“.

Die digitale Fotografie
Mit einer Digitalkamera gefertigte Fotografien von Personen stellen grundsätzlich personenbezogene Daten dar. Es handelt sich um physische Merkmale, die digital gespeichert werden. Die dabei erfassten Metadaten sind zumindest Ort und Zeit der Aufnahme. In manchen Fällen lässt sich der Standort anhand des Aufnahmemotivs ermitteln. Weiterhin lassen sich Gesichter mit entsprechenden Datenbanken abgleichen und sich so weitere Daten ermitteln.

Unerheblich ist, dass der Fotograf in den meisten Fällen selbst keine Zuordnung einzelner Gesichter zu anderen Daten dieser Personen herstellt oder herstellen kann. Es reicht aus, dass eine Zuordnung der Daten zu der betroffenen Person prinzipiell möglich ist.

Nach Art. 6 Abs. 1 DSGVO sind Bildaufnahmen verboten, wenn sie nicht auf eine Einwilligung der betroffenen Person oder auf eine andere Rechtfertigung gestützt werden können.

Der Irrtum
Zunächst können wir eine Entwarnung für diejenigen geben, die Aufnahmen zu rein privaten Zwecken tätigen. Diese unterfallen nicht dem Anwendungsbereich der DSGVO, vgl. Art. 2 Abs. 1 lit. c DSGVO. Das Selfie oder Erinnerungsfoto vor der nächsten Touristenattraktion und die Veröffentlichung auf dem privaten Account in den sozialen Netzwerken ist daher „sicher“.

Dabei ist jedoch zu beachten, dass die Aufnahme im öffentlichen Raum zur Ausübung ausschließlich persönlicher und familiärer Tätigkeiten angefertigt werden darf.

Das Problem
Problematisch sind dagegen solche Aufnahmen, die zu kommerziellen oder künstlerischen Zwecken gefertigt werden. Im Fotobereich wird meist ein Model-Release vereinbart, um sich als Fotograf, Bildagentur oder Werbeagentur die Erlaubnis der abgebildeten Person für eine werbliche Verwendung des Bildes mit der Person geben zu lassen. Es ist abzuwarten, ob die (europäische) Rechtsprechung diese Art von Einwilligung nach den Maßstäben des KUG auch für die Fertigung der Bildaufnahmen nach der DSGVO gelten lässt.

Bildaufnahmen von Sehenswürdigkeiten und Veranstaltungen, bei denen viele Menschen zu sehen sind, wären bei Bestehen eines Einwilligungserfordernisses oder einer Informationspflicht aller Abgebildeten nach der DSGVO nicht mehr möglich. Es ist für den Fotografen unmöglich bei einer Menschenmenge vor Fertigung der Aufnahme von jeder einzelnen Person die Einwilligung einzuholen. Demnach bedarf es für die visuelle Datenerhebung einer anderen Rechtfertigung.

Die Rechtfertigung
Eine Rechtfertigung aufgrund eines einfachen Gesetzes wäre nach Art. 85 Abs. 2 DSGVO grundsätzlich möglich. Hiervon hat der deutsche Gesetzgeber jedoch bisher keinen Gebrauch gemacht. Das deutsche KUG enthält keine Rechtsgrundlage für die Erhebung von Daten, sondern lediglich für die Veröffentlichung der Bildaufnahmen.

Es kommt daher eine Rechtfertigung nach Art. 6 DSGVO in Betracht. Zunächst besteht ein berechtigtes Interesse der (professionellen) Fotografen, ihre künstlerische Betätigung auszuüben. Diesem Interesse stehen regelmäßig auch keine schutzwürdigen Interessen der Betroffenen entgegen, schließlich ist in den meisten Fällen lediglich die Sozialsphäre betroffen. Es ist aber auch in diesen Fällen stets der Einzelfall zu betrachten und die gegenüberstehenden Interessen abzuwägen.

Weitere Rechtfertigungsgründe können die Erfüllung eines Vertrages und die Wahrnehmung berechtigter Interessen sein. Diese Gründe kommen insbesondere bei Auftragsfotografien in Betracht.

Die Informationspflichten
Unabhängig von der Frage nach der Rechtfertigung stellt sich die Frage nach den Informationspflichten nach Art. 13, 14 DSGVO. Hiervon bildet Art. 11 DSGVO eine Ausnahme. Nach dieser Vorschrift ist ein Verantwortlicher (hier: Fotograf) nicht verpflichtet, zur bloßen Einhaltung der DSGVO zusätzliche Informationen aufzubewahren, einzuholen oder zu verarbeiten, um die betroffene Person zu identifizieren. Dies aber nur für den Fall, dass die Identifizierung der betroffenen Person durch den Verantwortlichen nicht oder nicht mehr erforderlich ist.

In der Regel hat der einzelne Fotograf jedoch weder ein Interesse daran noch die Möglichkeit, die auf dem Bild abgebildete Person ohne erheblichen Aufwand zu identifizieren. Die Identifizierung würde allein aus dem Grund erfolgen, um die Vorgaben der Art. 13, 14 DSGVO zu erfüllen.

Selbst bei einer Ablehnung der Anwendbarkeit des Art. 11 DSGVO kommt eine Ausnahme von den Informationspflichten über Art. 14 Abs. 5 DSGVO in Betracht. Demnach besteht u.a. dann keine Informationspflicht, wenn die Erteilung der Information unmöglich ist oder einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordern würde. Gerade bei der Ablichtung großer Menschenmengen ist es dem Fotografen kaum möglich, alle betroffenen Personen zu informieren.

Das Fazit
Die an verschiedenen Stellen im Netz unter Fotografen verbreitete Panik ist unbegründet. Das heißt aber nicht, dass mit der DSGVO nicht wichtige Neuerungen kämen, die natürlich beachtet werden müssen.

So kannst und darfst Du und für deinen persönlichen Gebrauch dein eigenen Bild laden:

In der Albumsübersicht (die mit den keinen Bildern) die Maus über einem Bild halten, dann halte-klick mit der rechten Maustaste!
Jetzt erhälst Du ein Kontextmenü - irgenwo steht in etwa:  "Ziel speichern unter ..."
Jeder Browser (Firefox, Chrome, IE, Safari oder...) hat eine etwas anderes Kontextmenü auf der rechten Maustaste, einfach probieren, Du kannst sicher sein das Du Erfolg haben wirst!

Du willst ein Bild viel grösser haben, z.B. zum Ausdrucken oder Poster:

Dann brauche ich den Bildnamen, die Erklärung das es dein eigenes Bild ist oder eine einleuchtende Erklärung das Du das Darfst. Der Bildname ist in der Lightboxansicht (grosse Ansicht) angezeigt.
Den Namen/Text kannst Du kopieren und mir senden welche Abmessungen Du möchtest, dann kann ich das in Auftrag geben.

Der {seitenknecht} hofft es gefällt euch.

Das Copyright/Lizenz:
Die Bildrechte liegen ausschliesslich beim Fotografen. 
Für meine Fotografien gewähre ich die lizenzfreie Nutzung für nichtgewerbliche private Verwendung unter Nennung meines Namens für folgendes:
Jedes Medium, jede Auflösung, jeder Ausschnitt.
Keine freie Lizenz für gewerbliche Nutzung oder Nutzung in gewerblichen Medien.
Gewerbliche Nutzung: Bitte anfragen, ansonsten Rechtsanwalt.